Allgemeine Geschäftsbedingungen für OnlineShop Geschäfte

Stand / Gültigkeit Oktober 2023 (Internet)

1. Impressum

Unser im Impressum genanntes Unternehmen betreibt den virtuellen Shop https://www.braun-braun.at/

2. Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch unser Unternehmen. Abweichende Bedingungen des Käufers haben nur Gültigkeit, wenn wir diesen schriftlich oder firmenmäßig gefertigt zugestimmt haben. Mit dem Anklicken der Checkbox im Warenkorb vor Abgabe der Bestellung "Ich habe die AGB gelesen und bin mit ihnen einverstanden", erklärt sich der Käufer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden. Die Bestellung des voll geschäftsfähigen Kunden (Personen ab dem 18. Lebensjahr) stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von uns verschickte Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald wir eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail zusenden oder die bestellte Ware ausliefern. Alle Angebote auf unserer Website sind freibleibend, unverbindlich und nur erhältlich solange der Vorrat reicht.

Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

3. Vertragsabschluss / Korrekturmöglichkeit:

Wenn Sie das gewünschte Produkt ausgewählt haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken der Checkbox "Entfernen" und anschließendes Anklicken des Buttons [Aktualisieren] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [zur Kasse]. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Bei Erstbestellung ist eine Registrierung als "Neuer Kunde" erforderlich. Für weitere Bestellungen genügt die Eingabe der dem Benutzer bei der Erstregistrierung übermittelten Zugangsdaten (Benutzername und Passwort). Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Versandadresse, Rechnungsadresse und Zahlungsweise sowie dem Lesen und Akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Anklicken der Checkbox "Ich habe die AGB gelesen und bin mit ihnen einverstanden."  gelangen Sie zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons [Zahlungspflichtig bestellen] schließen Sie den Bestellvorgang ab. Durch Betätigung des "Zurück-Pfeiles" des Browsers können Sie die Eingaben korrigieren. Der Bestellvorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browsers abbrechen. Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, werden Sie darüber durch ein Infofenster „Vielen Dank für Ihre Bestellung bei Braun & Braun“ benachrichtigt. Fehlen Angaben, oder können wir der Bestellung aus sonstigen Gründen nicht nachkommen, werden Sie darüber gesondert per E-Mail verständigt.

Empfangsbestätigung

Unsere daraufhin versendete automatische Bestellbestätigung dokumentiert, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist, stellt aber noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Ein Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung, die wir mit einer gesonderten E-Mail versenden, oder durch Versendung der Ware zustande.

Vertragsspeicherung

Ihre Bestellung wird von uns gespeichert und ist jederzeit unter https://www.braun-braun.at/ nachdem Sie sich mit Ihren Daten eingeloggt haben, abrufbar.

4. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch

5. Lieferbeschränkungen

Der Webshop ist auf folgende Staaten für Unternehmen ausgerichtet: Österreich, Deutschland, Tschechien, Ungarn, Slowakei, Slowenien, Italien und Frankreich. Wenn der Kunde ein Verbraucher (natürliche Person ist) liefern wir ausschließlich an Lieferadressen in Österreich.

6. Selbstabholung

Wenn Sie Selbstabholung vereinbart haben, können Sie Ihre gekauften Waren an folgender Adresse selbst abholen: Braun & Braun GmbH, Heiligenstädter Straße 173, 1190 Wien. Unsere Öffnungszeiten entnehmen Sie bitte aus unserem Webshop. Sie werden von uns telefonisch verständigt, ab wann die Ware abholbereit ist. Die Ware ist sodann 14 Tage abholbereit.

Annahmeverzug

Wird die Ware nicht innerhalb der Abholfrist abgeholt, werden Sie nochmal per Mail verständigt und darauf hingewiesen, dass wir uns das Recht vorbehalten ab einer Nachfrist von 21 Tagen Lagerkosten zu verrechnen. Die Lagerkosten betragen maximal die Höhe des Kaufpreises.

Außerdem können wir nach Verstreichen der Nachfrist vom Kaufvertrag zurücktreten. Sie werden von unserem Rücktritt per E-Mail verständigt. Sie erhalten diesfalls eine Gutschrift in der Höhe der getätigten Zahlung abzüglich der angefallenen Lagerkosten. Auf Ihr Verlangen wandeln wir diese Gutschrift in einen Geldbetrag um, der Ihnen auf demselben Weg rücküberwiesen wird, wie Sie Ihre ursprüngliche Zahlung getätigt haben.

7. Der Vertragsabschluss

Die Präsentationen der Waren im Webshop stellt kein bindendes Angebot im Rechtssinn dar. Es handelt sich dabei um die bloße Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zu stellen. Unsere Empfangsbestätigung stellt keine Annahmeerklärung da. Der Kunde ist an seine Bestellung zwei Tage ab Zugang dieser Bestellung gebunden. Das gesetzliche Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht) bleibt davon unberührt. Der Tag des Zugangs der Bestellung wird dem Kunden im Rahmen der Empfangsbestätigung unverzüglich bekannt gegeben.

8. Preise

Alle Preise sind in EURO und verstehen sich exkl. 20% Umsatzsteuer. Verpackungs- und Versandkosten werden, sofern Sie anfallen, gesondert berechnet und ausgewiesen.

9. Zahlung

Wir akzeptieren folgende Zahlungsarten: Vorauskasse, PayPal, SOFORT Überweisung, EPS Überweisung, Rechnung, Bezahlung bei Abholung.

Vorauskasse: Bei Zahlung per Vorauskasse verpflichtet sich der Kunde zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unmittelbar nach Zustandekommen des Vertrages vor Lieferung der Ware. Die Lieferung der Ware erfolgt erst nach Eingang des Betrages auf unserem Bankkonto.

Sofortzahlungsarten: Bei Zahlung mittels einer Sofortzahlungsart, wie SOFORT Überweisung, Kreditkarte, PayPal, verpflichtet sich der Kunde zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.

Kauf auf Rechnung: Bei einem Kauf auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde den vollständigen Kaufpreis binnen 14 Tagen ab Lieferung und Rechnungseingang ohne jeden Abzug und spesenfrei zu bezahlen. Wir behalten uns vor, die Zahlung auf Rechnung nach einer Bonitätsprüfung bzw. Prüfung der einschlägigen Gewerbeberechtigung auszuschließen.

Bezahlung bei Abholung: Bei Zahlung bei Abholung wird der vollständige Kaufpreis bei Warenübernahme direkt bei der Abholadresse (Bar oder Bankomatkarte) bezahlt.

10. Zahlungsverzug, Mahn- und Inkassospesen

Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Vertragspartners sind wir berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 4% jährlich zu verrechnen; hierdurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen bei verschuldetem Zahlungsverzug nicht beeinträchtigt.

Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzugs, die uns entstehenden Mahn- und Inkassospesen soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen überschreiten, zu ersetzen.

11. Rücktrittsrecht / Widerrufsrecht

Dem in Österreich gebräuchlichen Begriff „Rücktrittsrecht“ entspricht der in Deutschland gebräuchliche und in der Verbraucherrechte-Richtlinie verwendete Begriff „Widerrufsrecht“. Wir verwenden daher das gleichbedeutende Begriffspaar „Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht)“. In der Widerrufsbelehrung wird ausschließlich der Begriff „Widerrufsrecht“ verwendet. Dies ist gleichbedeutend mit dem österreichischen Begriff „Rücktrittsrecht“.

Widerrufsrecht für Unternehmer

Ihnen steht kein Widerrufsrecht zu. Jedoch besteht die Möglichkeit nach Rücksprache Waren im Einzelfall zurücknehmen. Dies ist in jedem einzelnen Fall vorher abzuklären. Retourwaren werden nur nach unserem schriftlichen Einverständnis angenommen. Sondertypen, Sonderanfertigungen, Abverkaufsgeräte, Demogeräte, Sonderposten sowie nicht auf Lager geführte Ware kann nicht zurückgenommen werden. Soweit wir die Ware aus Kulanz zurücknehmen, haben Sie diese auf Ihre Kosten und Gefahr unbeschädigt und vollständig in ihrer Originalverpackung zurückzusenden.

Widerrufsrecht für Verbraucher

Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts im Falle eines Kaufvertrags über die Lieferung einer oder mehrerer Waren in einer Sendung.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat;

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Braun & Braun GmbH, Heiligenstädter Straße 173, 1190 Wien, Tel. + 43 / 1 / 370 45 37 – 0, E-Mail: office@braun-braun.at mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das in unserem Webshop zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Bitte schicken Sie den Artikel nach Möglichkeit vollständig mit der Originalverpackung sowie geeigneter Überverpackung an uns zurück.

12. Gesetzliche Gewährleistung

Es gelten die Bestimmungen über die gesetzliche Gewährleistung. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei der Lieferung beweglicher Sachen zwei Jahre ab Übernahme der Ware. Reklamationen auf Grund gesetzlicher Gewährleistungsansprüche oder sonstige Beschwerden können unter den im Impressum genannten Kontaktdaten geltend gemacht werden. Auftretende Mängel sind möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben. Ist der Kauf für den Kunden ein Handelsgeschäft (B2B), so hat er bis spätestens 4 Tage nach Erhalt die Ware zu untersuchen und uns unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen. 

Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Unser Unternehmen haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen. Bei Nichteinhaltung allfälliger Bedingungen für Montage, Inbetriebnahme und Benutzung (wie z.B. in Bedienungsanleitungen enthalten) oder der behördlichen Zulassungsbedingungen ist jeder Schadenersatz ausgeschlossen.

 Die Annahme des reklamierten Gerätes stellt kein Anerkenntnis eines Gewährleistungsanspruches dar. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen. 

Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

13. Garantie

Über die gesetzliche Gewährleistung hinaus gewähren wir keine eigenen Garantien jedoch gewähren wir noch die jeweiligen Garantien von den Herstellern der Waren.

14. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer wir erklären den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.

15. Transport, Gefahrtragung, Annahmeverzug

Verpackungs- und Versandkosten werden, sofern Sie anfallen, gesondert berechnet und ausgewiesen. Die Versandkosten entnehmen Sie bitte unserer Aufstellung. Bei einer Lieferung in ein Nicht-EWR-Land haben Sie alle Im- und Exportspesen sowie allfällige Zölle und Gebühren und Abgaben zu tragen.

 Unvollständige Lieferungen oder Beschädigungen auf dem Transportweg, sowie Schäden trotz ordnungsgemäßer Verpackung hat der Kunde innerhalb von 24 Stunden beim zuständigen Postamt bzw. Zustellunternehmen zu beanstanden. Die Vorlage der erstellten Niederschrift ist Voraussetzung für die Ersatzlieferung.

Gefahrtragung

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

Annahmeverzug

Befinden sich der Verbraucher in Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von 0,10 % pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen. Gleichzeitig bleiben wir berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen. Wir sind aber auch berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten. Ein bereits überwiesener Kaufpreis wird abzüglich der uns entstandenen Kosten rücküberwiesen.

16. Lieferung, Verfügbarkeitsvorbehalt

Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Auf unsere Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.

Sollten wir nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist, oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, weil der Hersteller diese Ware aus diversen Gründen nicht mehr produziert oder vertreibt, können wir entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder liefern, wenn die in Qualität und Preis gleichwertige angebotene oder gelieferte Ware von der bestellten Ware nur geringfügig (beispielsweise Farbe, Hersteller) bei gleicher Funktion abweicht, oder entschädigungslos vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen werden umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag zurückerstattet. Bei Bestellung auf offene Rechnung erfolgt eine Gutschrift auf dem Kundenkonto.

17. Datenschutz

Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in die EDV für die Abwicklung der Bestellung, die Bearbeitung zur Lieferung von Waren, der Prüfung der Bonität, für die Abwicklung der Zahlung, sowie interne Marktforschungs- und eigene Marketingzwecke und um den Kunden über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und Angebote zu informieren, von Braun & Braun GmbH gespeichert. Der Kunde stimmt mit der Vereinbarung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich zu, dass er sich einverstanden erklärt von uns Informationsmaterial zu Werbezwecken schriftlich, telefonisch, oder auch als Newsletter zu erhalten. Dieses Einverständnis kann der Kunde jederzeit mit einer kurzen formlosen Mitteilung schriftlich widerrufen.

Auskunftsrecht

Sie haben das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten, sofern es gesetzlich möglich ist.

Datenschutzinformation

Sollten Sie Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten haben, wenden Sie sich bitte an uns:

18. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Die Vertragspartner vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung österreichischen Rechts. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Für Verbraucher innerhalb der EU gelten deren nationale zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen österreichischen Bestimmungen sind für den Verbraucher günstiger. Ist der Vertragspartner Verbraucher mit Wohnsitz in der EU, so kann er Klagen gegen unser Unternehmen entweder in Österreich oder vor den Gerichten des Vertragsstaates, in dessen Hoheitsgebiet er seinen Wohnsitz hat, erheben. Hatte der Vertragspartner zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung in Österreich, so können Klagen des Vertragspartners gegen unser Unternehmen nur vor österreichischen Gerichten erhoben werden. Hat ein Verbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der EU, so ist unser Firmensitz Gerichtsstand. Für Streitigkeiten aus dem Vertrag wird, sofern der Vertragspartner Unternehmer ist, unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart.

19. Erfüllungsort

Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist unser Firmensitz.

20. Rechtswirksamkeit

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

21. Druck-/Satzfehler

Sollte wir nachträglich feststellen, dass sich bei den Preis- & Produktangaben ein Fehler eingeschlichen hat, kann der Kunde den Auftrag unter den gültigen Konditionen nochmals ausdrücklich schriftlich oder konkludent durch Zahlung des vorgeschriebenen Preises bestätigen oder widerrufen. Andernfalls ist Braun & Braun GmbH zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag berechtigt.